Patentsrechtverletzung

Rückendeckung bei Produkt-Innovationen
Versicherungsschutz bei Fremd-Patentverletzung

Vermutlich machen Sie die gleiche Beobachtung :
Technische Innovationen geschehen heute vielfach in den mittelständischen Unternehmen“.
Die Produkte dieser mittelständischen Unternehmen sind dabei bereits ohnehin von traditionell hoher Qualität, befinden sich in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium – und dennoch werden die Produkte, um den Wettbewerb anzuführen und die Abnehmer für sich zu gewinnen, stetig und in kurzen Sequenzen verbessert.

Für ein Unternehmen ist es beruhigend, durch die eigene Innovationskraft den Markt anzu- führen. Doch zugleich gilt :
„Wer führt – steht auch im Risiko“.

In diesem Spannungsfeld arbeiten gerade die besten und innovativsten Unternehmen.

pdfFlyer Patentrechtsverletzung



Dies sind dann auch schnell mal jene Unternehmen, die, unserer Erfahrung nach, mit einem Patentverletzungs-Vorwurf konfrontiert werden.

Die Szenarien gleichen sich zumeist : Das Unternehmen hat sein eigenes Produkt entwickelt - welches sich auch klar von den Gestaltungsmerkmalen der Wettbewerber oder eines möglichen Patentinhabers unterscheidet. Und dennoch wird gegen das Unternehmen ein Patent-Verletzungsvorwurf vorgetragen, z.B. weil die Entwicklung angeblich eine „im Schutzbereich des Patentes, nur abstrakt formulierte Idee – oder gar nur ein ähnliches Verfahren - nutzt.

Das andere Szenario ist, dass das Unternehmen sehr schnell in der Entwicklung voran arbeitet und noch nicht alle Patenteinreichungen, trotz aktueller Recherche, finden kann.

Ist der Verletzungsvorwurf jedoch erst einmal vorgetragen, kann eine Auseinandersetzung lange dauern, kostenintensiv und das Unternehmen in seiner Existenz bedrohen (Kosten des Verfahrens / der Gutachter / und dazu ein verordneter Produtionsstopp. Klagen zielen dabei oft nur auf Zeitgewinn – oder, bisweilen, - auf die einhergehenden Auskunftsverpflichtungen des Unternehmens.

Von Unternehmen mit der Absicht der reinen Patentverwertung (ohne die Absicht, das Patent in der eigenen Produktion zu nutzen) möchte ich an dieser Stelle gar nicht sprechen.

Zusammen mit einem führenden Industrieversicherer, sowie einer renommierten internationalen Patentanwaltskanzlei aus München, haben wir als Versicherungsexperte, die Versicherbarkeit von Patentrechtsverletzungen für Unternehmen entwickelt.

Der neuartige Versicherungsschutz bietet Unternehmen einen hervorragenden Schutz gegenüber dem Vorwurf, ein Patent oder Gebrauchsmuster im laufenden Produktionsprozess verletzt zu haben.

Versichert sind dabei :

- die Abwehransprüche, d.h.

  • die Kosten des juristischen und patentanwaltschaftlichen Beistandes, zur Abwehr der Ansprüche
  • die gerichtlichen u. außergerichtlichen Kosten (Anwälte / Gutachten .....) zur Abwehr unbegründeter Ersatzansprüche, auch denn, wenn sich außergerichtlich oder gerichtlich die Ersatzansprüche als begründet erweisen, sowie auch Kosten, die aus einem einstweiligen Verfügungsverfahren resultieren.

- die Kosten eines Nichtigkeitsverfahrens, zur Abwehr, nach oder während eines
Verletzungsverfahrens § 81 PatG,
und auch
- die Leistungen bei Schadensersatz-Forderungen, d.h.

  • die Schadensersatzleistungen an einen Patentinhaber, als der konkrete Schaden und der entgangene Gewinn des Patentinhabers oder der Verletzergewinn und / oder die während der Verletzungshandlung üblicherweise zu leistende Lizenzgebühren.

Wichtig sind genau diese Kostenübernahmen für die versicherten Unternehmen, um diesen ein rasches Handeln - ohne unkalkuliertes Kostenrisiko zu gewährleisten.

Versicherte Produkte / Produktionsprozesse sind die Versicherungsfälle, die aus sämtlichen Produkten der versicherten Firma und damit zusammenhängenden Produktionsprozessen resultieren.

Der Versicherer wirkt bei der Streiterledigung mit. Die versicherte Unternehmung hat die freie Anwaltswahl (sofern der Versicherer nicht begründet widerspricht).

Wie auch zum eigenen Unternehmensschutz, ist die Firma zur regelmäßigen Patentrecherche verpflichtet.

Es freut mich, wenn wir Ihnen, als Innovationsunternehmen, auf diesem Wege ein Stück Ihres unternehmerischen Risikos professionell abnehmen können – und die Kosten somit für Ihr Unternehmen einfach, klar und kalkulierbar werden lassen.

Auch für die Geschäftsführung – persönlich – ist dieser Versicherungsschutz eine Maßnahme zum Schutze des Unternehmens – sowie im Sinne der eigenen Pflichten des Geschäftsführers (BGH : Urteil vom 15.12.2015 / X ZR 30/14). Dort wird festgehalten, dass der Geschäftsführer alles mögliche und zumutbare unternehmen muss, um eine Patentverletzung zu vermeiden.

Haben wir mit dieser neuartigen Risikoabsicherung Ihr Interesse geweckt ?
Es freut uns, wenn Sie sich mit uns in Verbindung setzen möchten.
Sehr gerne stellen wir Ihnen die Inhalte dieses innovativen Schutzes vor.